Medizinrecht A-Z

Bakterien sind einzellige Lebewesen, die sich selbst versorgen. In ihrer Zelle produzieren sie das, was sie zum Leben brauchen. Sie haben ihr eigenes Erbgut und einen eigenen Stoffwechsel.

Die meisten Bakterien sind positiv für den Menschen. Viele Bakterien können jedoch zu verheerenden Folgen im menschlichen Organismus führen.

So führt die unterlassene Gewährleistung von Hygienemaßnahmen wiederkehrend zu massiven Infektionen (u.a. Wundinfektionen), welchen teilweise durch eine Antibiotikaprophylaxe hätte vorgebeugt werden können. Auch kann beispielsweise die unterlassene Abklärung einer Harnabflussstörung zu dem Erleiden einer sog. Urosepsis führen, unter welcher eine Infektionserkrankung mit Bakterien aus dem Urogenitaltrakt zu verstehen ist. Siehe hierzu mehr unter dem Überpunkt „Urosepsis“

Unter einer Bandscheibenoperation ist ein invasiver Eingriff im Bereich der Halswirbelsäule, der Brustwirbelsäule und/oder der Lendenwirbelsäule zu verstehen.

Eingriffe in den sensiblen Segmenten können mit erheblichen Folgebeeinträchtigungen einhergehen und stellen folglich einen der zahlenmäßig größten Bereiche im Arzthaftungsrecht dar.

Immer wieder kommt es so beispielsweise zu dem übereiligen Anraten einer Bandscheibenoperation, obwohl insbesondere auch (weiterhin) die Möglichket der weitaus risikoärmeren, konservativen Therapie in Form von Krankengynmatik, Sport, Schmerzmittelgabe etc. bestanden hätte. Vielen Patienten bleibt mangels ordnungsgemäßer Aufklärung unter anderem auch verborgen, dass es eines Eingriffes grundsätzlich erst bei Vorliegen von eindeutigen neurologischen Ausfallsymptomen (Blasen-/Mastdarmstörung, Fußheberparese etc.) oder aber bei alternativ nicht mehr beherrschbaren Schmerzen bedarf.

Überdies kam es in diversen Fällen voreilig zu der Anwendung eines sog. ultima ratio Eingriffs (letzte Möglichkeit/letztes Mittel) in Form der Wirbelversteifung (sog. Spondylodese). Dem Patienten muss insoweit nicht nur die Möglichkeit alternativer Behandlungsmethoden, sondern auch beschrieben werden, dass es aufgrund der Versteifung zweier/mehrer Segmente in den angrenzenden Segmenten infolge von dort nunmehr bestehenden Überbelastungen zu Folgeschäden kommen kann.

Ein Befunderhebungsfehler liegt immer dann vor, wenn es der Arzt versäumt hat, medizinisch gebotene Befunde zu erheben.

Werden beispielsweise elementar gebotene Befunde nicht erhoben, so liegt ein grober Befunderhebungsfehler vor, aufgrund dessen vermutet wird, dass der eingetretene Schaden Folge der unterlassenen Befunderhebung ist.

Darüber hinaus kommt eine Beweislastumkehr jedoch auch bei Vorliegen eines einfachen Befunderhebungsfehlers in Betracht. Die entsprechenden Erfordernisse wurden ausdrücklich im Patientenrechtegesetz normiert, § 630 h Abs. 5 S. 2 BGB. Eine Umkehr der Beweislast ist danach immer dann anzunehmen, wenn sich bei der Erhebung des fehlerhaft versäumten Befundes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so gravierendes Ergebnis ergeben hätte, dass dessen Verkennung oder die Nichtreaktion auf dieses als grob fehlerhaft zu werten wäre.

Gleiches gilt für den Fall, wenn erhobene Befunde seitens des Behandlers nicht gesichert und/oder aufbewahrt werden.

Oftmals schwierig ist die Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers vom beweisrechtlich anders zu würdigenden Diagnoseirrtum (siehe Diagnosefehler) des Arztes, da die Grenzen zumeist fließend sind. Um diese Rechtsinstitute voneinander trennen zu können, muss auf den sog. Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit abgestellt werden, d.h. das es zu hinterfragen gilt, ob der Schwerpunkt der ärztlichen Pflichtverletzung in der fehlerhaften Diagnose oder aber in der unterlassenen Befunderhebung zu sehen ist.

In der Praxis des im Arzthaftungsrecht tätigen Rechtsanwalts wiederkehrend sind insbesondere Fälle, bei denen im Rahmen einer Krebsvorsorge bzw. Krebsnachsorge unzureichende bzw. keine Befunde erhoben worden sind. Die daraus resultierenden Folgen sind für den betroffenen Patienten zumeist fatal und lebensverändernd.

Der Behandler ist neben der ordnungsgemäßen Erhebung von Befunden auch dazu verpflichtet, diese pflichtgemäß zu sichern und über eine gesetzlich vorgeschriebene Dauer (z.B. Behandlungsdokumentation = 10 Jahre, Röntgenbilder = 10 Jahre) aufzubewahren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach und stehen solche Befunde bei der Abklärung einer Arzthaftungsangelegenheit nicht zur Verfügung, so behandelt die höchstrichterliche Rechtsprechung diesen Umstand haftungsrechtlich wie einen Befunderhebungsfehler. Der Behandler hat sich mithin so stellen zu lassen, als ob dieser es versäumt hat, medizinisch geboten Befunde zu erheben. (siehe Befunderhebungsfehler)

Die Wahl der Behandlungsmethode ist grundsätzlich die Sache des behandelnden Arztes. Bestehen jedoch für eine Erkrankung mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Therapiemöglichkeiten, welche zu wesentlich unterschiedlichen Belastungen, Risiken oder Heilungschancen führen können, dann hat der Behandler den Patienten über die möglichen Behandlungsmethoden aufzuklären.

Entscheidet sich der Arzt in einem solchen Fall ohne eine erforderliche Darstellung der Behandlungsalternativen für eine konkrete Therapie, so ist der Eingriff mangels erfolderlicher, informierter Einwilligung des Patienten rechtswirdirg, wenn sich dieser nicht auch bei fachgerechter Aufklärung für die stattgehabte Therapieform entschieden hätte.

Die Behandlung eines Patienten hat gem. § 630a Abs. 2 BGB nach dem zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachärztlichen Standards zu erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Kommt es mithin zu einem negativen Abweichen vom fachärztlichen Standard, so ist darin ein Behandlungsfehler zu sehen.

Zu den Behandlungsfehlersfehlern zählen der Therapiefehler (= klassischer Behandlungsfehler), der Diagnoseirrtum, der Diagnostikfehler bzw. Befunderhebungsfehler, die Verletzung der therapeutischen Sicherungsaufklärung (= Aufklärung zur Sicherung des Heilungserfolgs), der Anfängerfehler sowie der Organisationsfehler (=Behandlungsfehler im weiteren Sinne).

Dabei gilt es nach den Umständen des Einzelfalls zu überprüfen, ob es sich bei dem negativen Abweichen vom fachärztlichen Standard, d.h. einem Abweichen vom lege artis Standard, um einen einfachen oder aber einen groben Behandlungsfehler handelt. So setzt ein grober Behandlungsfehler neben einem eindeutigen Verstoß gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse die Feststellung voraus, dass der Arzt einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, da er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf. Der grobe Behandlungsfehler führt zu einer Umkehr der Beweislast. (siehe: grober Behandlungsfehler)

Bei einem Belegarzt handelt es sich um einen nicht beim Krankenhaus angestellten Vertragsarzt, welcher berechtigt ist, seine Patienten in Belegbetten des Krankenhauses stationär bzw. teilstationär zu behandeln. Der Belagarzt nutzt mithin die Infrastruktur des Krankenhauses, wird jedoch nicht von diesem vergütet.

Für den Kernbereich der belegärztlichen Behandlung haftet der Belegarzt als Vertragspartner des Patienten mithin selbst. Das genutzte Krankenhaus schuldet jedoch sog. Hotelleistungen und Pflegedienste. Kommt es dabei zu einer Schädigung des Patieten, so kann u.U. auch das Belegkrankenhaus selbst haften.

Grundsätzlich ist es im Zivilprozess so, dass derjenige, für den eine Tatsache positiv ist, auch die entsprechende Beweilst trägt.

Beispielsweise hat der Patient im Arzthaftungsrecht daher grundsätzlich den Behandlungsfehler, den eingetretenen Schaden sowie die dazwischenliegende Ursächlichkeit (sog. Kausalität) zu beweisen, um seinen Anspruch auf Schmerzensgeld und/oder Schadensersatz wirksam durchsetzen zu können. Anders ist es hingegen, wenn die Haftung des Arztes aufgrund einer Aufklärungspflichtverletzung (Selbstbestimmungsaufklärung) im Raume steht, da der Arzt in diesem Falle beweisen muss, dass der Eingriff, welcher von ihm durchgeführt wurde, aufgrund einer wirksamen Einwilligung des Patienten nach vorangegangener, ordnungsgemäßer Aufklärung, gerechtfertigt war.

Auch kommen im Arzthaftungsrecht weitere Beweiserleichterungen bis hin zu einer Beweislastumkehr in Betracht. So wird zum Beispiel bei der Verletzung eines sog. voll beherrschbaren Risikobereiches vermutet, dass ein Behandlungsfehler vorliegt, § 630 h Abs.1 BGB. Bei festgestelltem, groben Behandlungsfehler, dreht sich die Beweislast, die Kausalität betreffend, zudem zu Lasten des beklagten Krankenhauses/Arztes, als dass vermutet wird, dass der eingetretene Schaden Folge des groben Behandlungsfehlers ist. Darüber hinaus gibt es auch weitere Konstellationen, welche zu Beweiserleichterungen bzw. einer Beweislastumkehr führen.

Bezogen auf das jeweilige Rechtsgebiet gilt es mithin durch den Rechtsanwalt zu prüfen, ob seinem Mandanten vereinfachte Beweismaßstäbe zu Gute kommen.

Ein Bildwandler ist ei medizinisches Gerät, was eine Kombination aus Röntgengerärt und Computer darstellt. Bei seinem Einsatz wird das Röntgenbild sofort auf den Computerbildschirm übertragen, sodass der Befund in Echtzeit beurteilt werden kann.

Immer wieder kommt es dazu, dass Osteosynthesematerial im Rahmen operativer Eingriffe falsch eingesetzt wird, da die korrekte Platzierung der Schrauben ohne Bildwandlerkontrolle erfolgt. Nicht selten sind dabei Schäden an Nerven/am Nervenkanal, Schmerzen und Bewegungsbeeinträchtigungen. Im Rahmen eines Folgeeingriffs muss das Material zudem oftmals geboren und ersetzt/neu gesetzt werden.

Unter einer Biopsie ist die Entnahme und anschließende hystologische oder laborchemische Untersuchung einer Gewebeprobe zu verstehen.

Im Arzthaftungsrecht wiederkehrend sind Fälle, bei denen trotz des Verdachtes auf das Vorliegen eines malignen Befundes (= bösartiger Tumor) der Verdacht nicht durch eine Biopsie erhärtet wird. Hätte sich bei tatsächlich durchgeführter Biospie ein reaktionspflichtiger Befund aufgezeit, auf welchen in jedem Fall hätte reagiert werden müssen, so sieht das Patientenrechtegesetz eine Beweislastumkehr vor, § 630 h Abs. 5 BGB. In einem solchen Fall wird vermutet, dass der eingetretene Schaden – welcher bei Nichterkennung einer Krebserkrankung bekanntermaßen erheblich ist – Folge der fehlerhaften/unterlassenen Befunderhebung ist.